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Klinikinvestitionen in der Region müssen vom Land endlich auskömmlich finanziert werden

„Nicht erst Corona hat uns vor Augen geführt, wie wichtig grade kommunale Krankenhäuser für die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger sind“, so der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger.
Das Klinikum Darmstadt erhalte vom Land rund acht bis neun Millionen Euro, investiere aber rund das Doppelte allein in Medizintechnik und Digitalisierung. Bei den Kreiskliniken sieht das Verhältnis nicht besser aus. „Obwohl in beiden Bereichen stetiger Investitionsbedarf besteht, stiehlt sich das Land aus der Verantwortung“, so Kaffenberger.
„Auch an den Neubauten beteiligt sich das Land nicht ausreichend. Allerdings kamen im Landkreis Darmstadt-Dieburg von 100 nur 40 Millionen Euro vom Land und beim Klinikum Darmstadt sogar nur 69 von 240 Millionen Euro, was viel zu wenig ist“, meint der örtliche Landtagsabgeordnete.
Die bereitgestellten Landesmittel haben bereits in der Vergangenheit nicht ausgereicht, um wenigstens die bestandserhaltenden Investitionen zu sichern. „Vor allem Landkreise wie Darmstadt-Dieburg und kreisfreie Städte wie Darmstadt trifft das hart“, so Kaffenberger. „Gerade vor dem Hintergrund der Pandemie lässt sich nicht nachvollziehen, warum die Landesregierung ihrem gesetzlichen Auftrag bei der Krankenhausfinanzierung nicht nachkommt“, so Kaffenberger.
„Deshalb bringt die SPD-Fraktion in der kommenden Plenarwoche des Landtags einen Antrag an, in dem wir von der Landesregierung fordern, dass sie endlich für Entlastung sorgt und gleichzeitig eine bedarfsgerechte und verlässliche Investitionsfinanzierung aller Krankenhäuser langfristig sicherstellt“, so der Landtagsabgeordnete.