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Pressemitteilung des SPD Ortsvereins Darmstadt Mitte anlässlich der Jahreshauptversammlung 2018

Darmstadt/ Naturfreundehaus: SPD Ortsverein Mitte führt Jahreshauptversammlung durch. Gute Stimmung – optimistischer Blick gen Landtagswahl

Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 04.05.18, wurde Tobias Reis im Amt des Vorsitzenden von 21 stimmberechtigten Mitgliedern mit 100% der Stimmen bestätigt. Als neue stellvertretende Vorsitzende wurde Constanze Kubach gewählt. Die anderen beiden stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Roßbach und Horst Raupp, wurden in ihrem Amt bestätigt – ebenso wie Gerda Krüger als Kassiererin und Jörg Ihle als Schriftführer.
Als Beisitzerinnen und Beisitzer komplettieren Yasemin Aslan, Dr. Elisabeth Benecke, Mathieu Borchardt, Ralf Drage, Dr. Gudrun Günther, Georg Hafner, Dr. Markus Hoscheck, René Khestel, Christiane Prusseit, Ulrich Weinberg und Florian Weiß den Vorstand.
 
In seiner voran gegangen Rede widmete sich Reis der Thematik des aufsteigenden Rechtspopulismus sowohl in Deutschland und Europa – als auch in Ländern wie der Türkei oder den USA. Dabei ging er auf 4 Gründe ein, welche das nationalkonservative Gedankengut förderten.
So erläuterte Reis, inwiefern die Auswirkungen der Bankenkrise, psychische Belastungen durch steigende Unsicherheiten am Arbeitsplatz und die Debatte um die Themen Datenschutz und „Fake news“ einen Vertrauensverlust in die etablierte, demokratische Politik herbeiführten. „Die Politik hat es leider versäumt, den Menschen zu erklären, warum es sicherlich sinnvoll war, dass von heute auf morgen Milliarden für eine Bankenrettung bereitgestellt wurden, jedoch der Mindestlohn innerhalb von vier Jahren nur um 0,69 Cent ansteigt“, so Reis in seiner Rede.
 
Reis fuhr fort, dass zwar die Angst vor dem Fremden (Xenophobie) zunächst ein natürlich, menschliches Phänomen sei, jedoch gerade die Angst vor dem Islam rasch in eine Angst vor Überfremdung münde. Die Frage nach Sicherheit stehe somit in der Bevölkerung im Vordergrund – und diese scheinen rechte Parteien momentan „einfacher“ zu beantworten.
 
Weiterer Bestandteil war die inhaltliche Auseinandersetzung zwischen der Parteivorsitzenden Brigitte Zypries, selbst Mitglied im Ortsverein, und ihrem Herausforderer um den Parteivorsitz, Felix Klebe.
Nach einer spannenden Diskussion rund um die Themen Digitalisierung, Verkehr, Wohnen und Schulen in Darmstadt, entschied sich der Ortsverein, Zypries als Vorsitzende für den Parteitag der SPD-Darmstadt zu nominieren.
 
Als zentraler Punkt der Jahreshauptversammlung folgte dann die Vorstellung der Ergebnisse der Marktumfrage.
Constanze Kubach, welche die Umfrage federführend begleitete und analysierte, stellte diese dann vor. „Das Flair des Markts in Darmstadt tendiert weiterhin gen Null. Wir werden in den kommenden Wochen konkrete Vorschläge unterbreiten, welche aus der Umfrage resultierten“, so Kubach nach der Analyse.
 
Kämpferisch zeigten sich auch Mathieu Borchardt und Christiane Prusseit, die ebenfalls die Umfrage begleiteten: „In der aktuellen Bürgerumfrage zur Lebensqualität taucht eine halbe Frage zum Markt auf. Es scheint so, als sei eine nachhaltige und bürgernahe Entwicklung des Markts der Regierung nicht wirklich wichtig.“