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JHV 2016: Tobias Reis als Vorsitzender der SPD Darmstadt-Mitte wiedergewählt – Scharfe Kritik an Raffael Reißer

Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Darmstadt-Mitte

Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Darmstadt-Mitte | Oben (v.l.n.r.): Georg Hafner, Gerda Krüger, Horst Raupp, Jörg Ihle, Yasemin Aslan, Christiane Prusseit, Patricia Roßbach, Monika Bradna, Udo Springfeld | Unten (v.l.n.r.): Matthieu Borchert, Sohejl Wanjani, Tobias Reis | Nicht auf dem Foto: Aaron Becker, Ralf Drage, Fritz Gunkel, Dr. Gudrun Günther, Dr. Markus Hoschek, Renè Khestel und Florian Weiß

Mit durchweg breiten Mehrheiten hat der SPD-Ortsverein Darmstadt-Mitte auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender Tobias Reis wurde mit einem hervorragenden Ergebnis im Amt bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende sind Yasemin Aslan, Horst Raupp und Patricia Roßbach.

Gerda Krüger als Kassiererin und Jörg Ihle als Schriftführer wurden in ihren Funktionen bestätigt. Als Beisitzer gehören dem Vorstand an: Aaron Becker, Mathieu Borchardt, Monika Bradna, Ralf Drage, Fritz Gunkel, Dr. Gudrun Günther, Georg Hafner, Dr. Markus Hoscheck, Burhan Kaplan, Rene Khestel, Christiane Prusseit, Pascal Rohr, Udo Springfeld, Soheijl Wanjani und Florian Weiß.

Bürgermeister a.D. Horst Knechtel hat in bewährter Weise die Versammlung souverän geleitet.

In seinem Rechenschaftsbericht betonte Tobias Reis die gute Zusammenarbeit im Ortsverein Mitte, machte aber auch deutlich, dass sich die Darmstädter SPD nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Kommunalwahl neu aufzustellen muss. Zudem müsse ein anderer, bürgernaher Politikstil entwickelt werden, um verloren gegangenes Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Ebenso wie die SPD-Stadtverordnete Yasemin Aslan übte Reis scharfe Kritik an CDU-Bürgermeister Rafael Reißer, der sich in selbstherrlicher Weise über ein Urteil des Verwaltungsgerichts hinweggesetzt und dem Ansehen und der ohnehin sehr angespannten Finanzlage der Stadt Darmstadt schweren Schaden zugefügt hat: „Offensichtlich hat Reißer gewisse Prinzipien der Demokratie in Deutschland nicht verstanden.“

SPD muss sich um die Facharbeiter ebenso kümmern wie um die sozial Benachteiligten

Der Stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Gewerkschaftssekretär Horst Raupp, hatte auf der Jahreshauptversammlung über die Arbeitsmarktsituation in Darmstadt referiert. Raupp machte deutlich, dass es in Darmstadtzwei gegensätzliche Entwicklungen gibt: „Darmstadt ist einerseits eine wirtschaftsstarke Stadt mit einer hohen Wertschöpfung, in der es Dank der Arbeit der Gewerkschaften viele gut bezahlte Arbeitsplätze gibt, eine Stadt mit einem kontinuierlichen Beschäftigungszuwachs. Tatsache ist aber auch, dass viele der neuen Arbeitsplätze miserabel bezahlt oder befristet sind. Fast neuntausend Vollzeitbeschäftigte arbeiten im Niedriglohnsektor, viele junge Menschen müssen sich von einer Befristung zur nächsten durchhangeln, fast fünftausend Menschen in Darmstadt sind arbeitslos gemeldet, über 13.000 Menschen leben von Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften, darunter rund 4.000 Kinder und Jugendliche“. Aufgabe der SPD müsse es sein, die Interessen der Facharbeiter ebenso zu vertreten wie die Interessen der sozial Schwachen: „Die SPD kann nur dann Wahlen gewinnen, wenn sie wieder auf allen politischen Ebenen glaubwürdig als Partei der sozialen Gerechtigkeit und als Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wahrgenommen wird“.