Beiträge von

[PM] Darmstädter Wochenmarkt

Der SPD Ortsverein-Darmstadt Mitte begrüßt die Entscheidung der Stadt Darmstadt, die Schausteller in den Darmstädter Wochenmarkt zu integrieren. Dennoch weist der Ortsverein darauf hin, dass die Initiative zu diesem Vorschlag aus Reihen der SPD-Fraktion kam. Diese Maßnahme unterstützt die Schausteller in der Corona -Situation, da die traditionellen Feste für Darmstadt wie das Schlossgrabenfest oder das […] weiterlesen ...

Stellungnahme SPD Fraktion Schulentwicklungsplan- Grundschulen

Die SPD freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans allgemeinbildender Schulen, Teilplan 1, Grund und Förderschulen nun, mit einiger Verspätung, vorliegt. Dieser bildet eine sehr gute Grundlage, wie sich die Grund- und Förderschullandschaft in Darmstadt bis 2025 entwickeln wird. Insbesondere freut sich die SPD Fraktion darüber, dass die im Herbst erhobene Forderung, 5 neuen Grundschulen […] weiterlesen ...

Gesamtkonzept für Wochenmarkt

Tobias Reis: Alles unternehmen, um mehr aus unserem Markt zu machen SPD Fraktion fordert Gesamtkonzept, neue Marktordnung und mehr Stromanschlüsse „Wochenmärkte sind Juwelen für jeden Ort“, meint der SPD-Stadtverordnete Tobias Reis und ergänzt mit Blick auf den Darmstädter Markt, „wir haben hier einen Rohdiamanten, den wir noch schleifen müssen, damit er mehr Facetten bekommt und […] weiterlesen ...

Aktuelle Ergebnisse der Umfrage zum Darmstädter Wochenmarkt

Der Ortsverein Mitte der SPD Darmstadt hatte sich vor einem Jahr unter Anderem das Ziel gesetzt, die Lebensqualität in Darmstadt zu verbessern. Dabei kam die Idee auf, dass die Innenstadt- durch Aufwertung des Darmstädter Wochenmarktes- deutlich an Attraktivität gewinnen könnte. Um die Darmstädter Bürger und Bürgerinnen an diesen Gedankengängen zu beteiligen, führte der Ortsverein daraufhin […] weiterlesen ...

Heinerschoppen

Heinerschoppen mit Tim Hus u. Bijan Kaffenberger Kandidaten für den Hessischen Landtag   Sonntag, 1. Juli, 13 Uhr Festhalle Hausmann Karolinenplatz   Ihre SPD Stadtmitte freut sich auf Ihren Besuch weiterlesen ...

Thema: Wochenmarkt

Der UB-Parteitag möge beschließen:   Die SPD Fraktion Darmstadt soll beauftragt werden, die Stadt Darmstadt prüfen zu lassen, inwiefern es möglich ist, die Markttage auf dem Darmstädter Wochenmarkt auf Mittwoch und Samstag einzuschränken. Weiterhin gilt es zu prüfen, ob die Mindestverkaufszeiten auf mindestens 17 Uhr und die maximalen Öffnungszeiten auf 19 Uhr verlängert werden können. […] weiterlesen ...

Thema: Aufhebung von § 219a Strafgesetzbuch

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: 219 a StGB muss aufgehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion möge den fertigen Gesetzesentwurf zur Streichung des § 219 a StGB unverzüglich in den Bundestag einzubringen.   Begründung: Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen Antrag formuliert, § 219 a StGB aufzuheben. Sie hat diesen aber bisher nicht eingebracht. 219 a StGB wurde1933 in das […] weiterlesen ...

Thema: Tabakwerbung

Antrag: Die Werbung für Tabakprodukte muss nicht zuletzt zum Wohl der Kinder verboten werden. Die Bundestagsfraktion möge die entsprechende gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Begründung (Zitate aus Wikipedia): „Werbung für Tabakerzeugnisse ist in den Ländern der europäischen Union unterschied­lich stark eingeschränkt. Einheitlich ist durch eine EU Richtlinie (2003/33/EG) Tabakwer­bung im Internet, in Zeitungen und […] weiterlesen ...