Unsere aktuellen Meldungen:

Wissensdurst: Mit der SPD in alle Brauereien

Der SPD Ortsverein Darmstadt Mitte führte am 14.Oktober unter dem Titel Wissensdurst wieder eine besondere Veranstaltung zur lokalen Wirtschaftsförderung durch. Bei strahlendem Herbstwetter nahmen rund 25 Interessierte an einem Rundgang durch alle Darmstädter Brauereien teil. Es ist ein schöner Zufall, dass diese drei Brauereien - die Darmstädter, der Ratskeller und der Grohe - mitten drin in unserem Ortsvereinsgebiet liegen, so die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Patricia Roßbach-Jauernik. Wir bedanken uns bei den Brauereien für ihre Unterstützung unserer Veranstaltung.
In rund vier Stunden vermittelte der von Dieter Wenzel organisierte Rundgang den Teilnehmenden alles Wissenswerte rund um Hopfen und Malz, ging aber auch auf die Unterschiede der Brauereien ein. Zur Schlussrast im Grohe begrüßte Brauereichef Wolfgang Köhler die Teilnehmer persönlich. Alle erhielten eine Urkunde, die sie als Dipl.wiss. Durst auszeichnete und sie verpflichtete sich stets für die Belange der heimischen Brauereien einzusetzen und auf allen Reisen von der guten Qualität der Darmstädter Biere zu berichten.
Dieter Wenzel, 24. Oktober 2011

Jahreshauptversammlung 2011

Der Termin für eine Jahreshauptversammlung des Ortsvereines findet in der Regel etwa im Monat April eines Jahres statt. Für 2011 wurde die Jahreshauptversammlung zeitlich vorgezogen, da die Vorsitzende Susanne Steffes aus beruflichen Gründen ihr Amt nicht mehr wahrnehmen konnte.
Der Vorstand des Ortsvereines dankt Susanne Steffes für die erfolgreiche Arbeit als Vorsitzende in den vergangenen Jahren.
Die Versammlung wurde unter der Leitung des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz am 5.Februar 2011 traditionell im Naturfreundehaus durchgeführt. Neben inhaltlichen Beiträgen, Berichten und Aussprachen wurde als neue Ortsvereinsvorsitzende die bisherige Schriftführerin Patricia Roßbach-Jauernik gewählt. Zum neuen Schriftführer wurde aus den Reihen der Beisitzerinnen und Beisitzer Jörg Ihle gewählt.
Auch unter den Beisitzerinnen und Beisitzern des Vorstands gab es erfreulicherweise Nachwuchs: Alexander Bräuer, Phillip Hertzog und Pascal Rohr werden die Arbeit des Ortsvereins in Zukunft aktiv mit gestalten.
Patricia Roßbach-Jauernik, 25. April 2011

Jahreshauptversammlung 2010

Der SPD Ortsverein Darmstadt Mitte hat vergangenen Samstag bei seiner Jahreshauptversammlung die Vorsitzende Susanne Steffes in ihrem Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Georg Hafner ebenfalls bestätigt und Julia Plehnert das erste Mal für dieses Amt gewählt. Kassiererin ist weiterhin Gerda Krüger und Schriftführerin wurde wieder Patricia Rossbach. Als Beisitzer wurden Fritz Gunkel, Jana Heinze, Peter Höhmann, Markus Hoschek, Jörg Ihle, Giorgio Nasseh, Rita Quast, Tobias Reis und Dieter Wenzel gewählt.
Der Ortsverein hat sich in einer geheimen Abstimmung für die Nominierung von Wolfgang Glenz ausgesprochen. Die Anwesenden lobten vor allem seinen Einsatz für die Ausweitung der Kinderbetreuung von Kleinkindern und seine gute Arbeit als Kämmerer der Stadt Darmstadt.
Mit einem Antrag wenden sich die Genossinnen und Genossen an die SPD Stadtverordneten-Fraktion, damit diese notwendige Reparaturarbeiten und Verbesserungen im Jugendstilbad anregt. Außerdem soll sich die Fraktion für die Öffnung des Bades für so genannte „Frühschwimmer“ (zu ermäßigten Preisen) einsetzen. Es wurde ausdrücklich erwähnt, dass das Bad ein großer Gewinn für die Darmstädter Bürgerschaft ist. In einem weiteren Antrag fordert der Ortsverein eine Ausweitung und Flexibilisierung von Öffnungszeiten der städtischen Kindergärten. Damit sollen vor allem Alleinerziehende und Eltern, die zu Randzeiten arbeiten müssen, bessere Möglichkeiten zur Vollzeitarbeit erhalten.
Susanne Steffes, 20. April 2010
SPD-Neujahrsempfang mit Heidemarie Wieczorek-Zeul
Die SPD Ortsvereine Mitte und Martinsviertel-Johannesviertel haben ihren Neujahrsempfang erstmals gemeinsam ausgerichtet. Rund 90 Genossinnen und Genossen sowie Freunde der Sozialdemokratie fanden sich am 10. Januar trotz widriger Witterungsbedingungen im Karolinensaal des Staatsarchivs ein.
Als Rednerin konnten die beiden Ortsvereinsvorsitzenden, Susanne Steffes und Michael Siebel (MdL) die langjährige Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul begrüßen.

In ihrer Rede strich sie die Bedeutung von Nachhaltigkeit in der Politik heraus. In diesem Zusammenhang kritisierte sie die Steuerpolitik der neuen Bundesregierung scharf. Das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ führe nicht zu mehr Wachstum, sondern zu massiven Einnahmeausfällen, auch bei den Städten und Gemeinden. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten aber zu Recht handlungsfähige Kommunen, die in Infrastruktur und Bildung investieren können.

Wieczorek-Zeul forderte zudem, dass die vorliegenden Vorschläge zur Regulierung des Internationalen Finanzmarktes endlich umgesetzt werden, und sprach sich unter großem Beifall der Anwesenden für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer aus.

Anschließend ehrten Wieczorek-Zeul und der SPD-Fraktionsvorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Hanno Benz langjährige Mitglieder.

Michael Dornes, 11. Januar 2010
Nordostumgehung alternativlos
Die SPD-Stadtmitte setzt sich für den Bau der Nordostumgehung ein, da diese zu einer deutlichen Reduktion des Schwerlastverkehrs in der Innenstadt führen wird. Die Bürgerversammlung am 16. März 2009 hat deutlich gezeigt, dass die Gegner der Nordostumgehung keine Alternativen aufweisen können.
Der Schwerlastverkehr kann nicht durch den Ausbau des ÖPNV reduziert werden, wie die Bürgerinitiative ONO behauptet. „Es erscheint mir äußerst unrealistisch, dass LKW auf eine Lastenstraßenbahn aufgesetzt durch Darmstadt fahren“, so der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Michael Dornes.
Die Umwandlung von Durchgangsstraßen wie des Rhönrings in eine Tempo-30-Zone, wie dies Vertreter der BI ONI auf der Bürgerversammlung vorschlugen, ist unrealistisch und rechtlich gar nicht möglich.
Die Ortsvereinsvorsitzende Susanne Steffes stellt dazu fest: „Den Anwohnern hier falsche Hoffnungen zu machen, ist im höchsten Maße unredlich.“
„Leider muss ich auch feststellen, dass der Wirtschaftsstandort Darmstadt und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die BI ONO offenbar keine Rolle spielen“, so Steffes weiter. Im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in im Norden Darmstadts ansässigen Firmen arbeiten, muss eine Erreichbarkeit für LKW gewährleistet sein, auch wenn eine stärkere Nutzung der Bahn erstrebenswert ist.
Die Gefahr, dass die Nordostumgehung dazu beiträgt, dass mautpflichtige Autobahnen umgangen werden, ist vorhanden, kann aber notfalls wirkungsvoll mit einer Bemautung der B 26 verhindert werden.
Der SPD Darmstadt setzt nachweisbar nicht vorrangig auf den Individualverkehr. Es sei darauf verwiesen, dass momentan der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Arheilgen vorangetrieben wird. Von der ausgebauten und verlängerten Trasse wird die Stadtmitte mit ihren Einkaufsmöglichkeiten profitieren. Außerdem wird sie den PKW-Verkehr zwischen beiden Stadtteilen reduzieren. Hierfür gibt es keine Unterstützung durch die BI ONO.

Michael Dornes, 4. April 2009
Jahreshauptversammlung SPD Stadtmitte
Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Darmstadt-Mitte setzt sich in einem Antrag für den SPD Unterbezirksparteitag für den Erhalt und eine Neu-Konzeptionierung des Schlossmuseums ein. Die Möglichkeiten einer Vernetzung des Schlossmuseums mit der TU oder dem Landesmuseum sollten hierbei geprüft werden, so die Ortsvereinsvorsitzende Susanne Steffes. Die SPD Stadtmitte fordert zudem eine Wiederinbetriebnahme der Straßenbahnverbindung zum Ostbahnhof.
Dr. Peter Höhmann wurde während der Mitgliederversammlung für 40-jährige Mitgliedschaft geehrt. In einer Nachwahl zum Vorstand wurde Björn Speckhardt zum Beisitzer gewählt.

Michael Dornes, 1. April 2009
Ein Blick nach vorne
Der SPD Ortsverein Darmstadt Mitte begrüßt, dass Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 18. Januar 2009 für die SPD Hessen antritt. Mit ihm an der Spitze und Andrea Ypsilanti als Landesvorsitzende ist die SPD Hessen thematisch und personell gut aufgestellt. Vor einem Jahr hat die SPD wider alle Erwartungen ein sehr gutes Wahlergebnis erreicht. Ein Grund dafür war, dass die SPD die Themen der Zukunft besetzt und ein Angebot für moderne Politik gemacht hat. Dieses Programm muss nicht geändert sondern lediglich um aktuelle Entwicklungen ergänzt werden.
Außerdem unterstützt der Ortsverein die erneute Kandidatur Michael Siebels im Wahlkreis 49. „Mit Michael Siebel haben wir einen Kandidaten, der mit seiner langjährigen Erfahrung im Landtag und seinem großen Engagement im Wahlkreis große Chancen hat, das Direktmandat wieder zu gewinnen.“ sagt die Ortsvereinsvorsitzende Susanne Steffes. „Er ist ein erfolgreicher Sozialpolitiker für und in Darmstadt und hat ein enormes wissenschafts- und hochschulpolitisches Wissen, das er auch weiterhin für Darmstadt im Land Hessen einbringen soll.“ so Steffes weiter. Der Ortsverein wird trotz der Unannehmlichkeiten eines Winterwahlkampfes mit vielen Veranstaltungen und Aktionen die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt über die Themen Energiewandel, Gute Arbeit und das Haus der Bildung informieren. Denn eines sei laut Steffes klar: „Die Mehrheit der SPD Hessen steht nicht für Streitigkeiten und gegenseitige Vorwürfe, sondern für eine moderne, auf die Zukunft gerichtete Politik.“

Suse Steffes, 25. November 2008
Unser erstes Vereinsfrühstück
Zum ersten Mal hat der Ortsverein zu einem Vereinsfrühstück geladen. Wir wollten unsere Vereine besser kennen lernen und mit ihren Vertreterinnen und Vertretern ins Gespräch kommen. Auch Landtagsabgeordneter Michael Siebel und Stadtrat Dieter Wenzel waren dabei und haben Rede und Antwort gestanden.
Nach der Begrüßung konnten sich alle erst einmal bei belegten Brötchen, süßen Stückchen, Kaffee und Tee stärken. Danach hat Michael Siebel über das Gemeinnützigkeitsrecht gesprochen, das im Jahr 2007 reformiert wurde. Die neuen Regelungen sehen eine Erhöhung des Übungsleiterfreibetrags auf 2.100 Euro sowie die Einführung eines Freibetrages von 500 Euro für ehrenamtliche Aufwendungen vor. Die Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Betätigung von gemeinnützigen Vereinen wurde außerdem auf 35.000 Euro vor. Mit diesen Änderungen erfährt das ehrenamtliche Engagement eine weitere Honorierung der öffentlichen Hand. Laut Michael Siebel ist das Vereinsleben in Darmstadt sehr ausgeprägt, im Durchschnitt ist jede/r Darmstädter/in Mitglied in einem Verein. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement könne unsere Stadtgesellschaft nicht so gut funktionieren.
Als nächstes haben sich die Anwesenden vorgestellt und über ihre Vereine gesprochen. Viele Vereine haben prima Voraussetzungen für ihre ehrenamtliche Arbeit und fühlen sich von der Stadt Darmstadt ausreichend unterstützt. In einigen Vereinen gibt es Nachwuchsprobleme. Es haben aber auch Vereine über Probleme bezüglich fehlender Räume oder über finanzielle Probleme gesprochen.
Über den Austritt der Stadt Darmstadt aus dem Verein Schlossmuseum e.V. wurde zum Beispiel rege diskutiert. Der Verein wird im nächsten Jahr Schwierigkeiten haben, das Schlossmuseum weiter offen zu halten. Stadtrat Dieter Wenzel hat den Austritt der Stadt mit den Sparauflagen des Regierungspräsidenten begründet, die es notwendig machen, dass die Stadt Darmstadt über 13 Millionen Euro im Haushalt kürzt. Damit nicht bei allen Ausgaben nach der „Rasenmähermethode“ 20 % gekürzt wird, hat sich die Regierungskoalition dazu entschieden, an einzelnen Stellen im Haushalt zu kürzen. Eine dieser Stellen ist das Schlossmuseum, das mit 5000 Besuchern im Jahr einen recht geringen Zuspruch aufweist, aber wichtig für die stadthistorische Bildung der Darmstädter Schülerinnen und Schüler ist. Allerdings müsste die Nutzung durch Schulklassen, andere Institutionen und Privatpersonen gesteigert werden. Eine Möglichkeit, das Museum zu halten, wäre eine Beteiligung nicht-öffentlicher Investoren. Der Ortsverein sieht hierin eine reelle Chance und möchte sich dafür einsetzen.
Dieter Wenzel, der selbst langjähriger Vorsitzender des FCA (Fußballclub Arheilgen) war, hat auch noch einmal betont, dass die Vereinslandschaft in Darmstadt hervorragend ist und die Stadt alles Mögliche tut, dies aufrecht zu halten.

Suse Steffes, 23. November 2008
Ab durch die Mitte rund ums Schloss
Am 20. September haben wir uns in einem „Ab durch die Mitte“ rund ums und teilweise im Schloss umgesehen. Zunächst hatte uns Frau Michels von der Stadtverwaltung die Pläne des Magistrats zum Umbau des Friedensplatzes erläutert. Der Platz wird als offener, gepflasterter Platz mit Sitzmöglichkeiten und einem Grünzug am Rande gestaltet. Die Pläne gefallen uns gut aber natürlich haben mit Frau Michels die Möglichkeit diskutiert, Spielmöglichkeit auf dem Platz zu integrieren. Dies ist geplant, auch wenn es nicht in dem Entwurf der Architekten enthalten ist. Wir haben unsere Haltung zu diesem Thema noch einmal ganz klar zum Ausdruck gebracht. Spielmöglichkeiten sind hier auf jeden Fall notwendig und wir werden weiterhin den Planungsprozess begleiten und dies immer wieder einfordern.
Natürlich wünschen wir uns weiterhin einen Spielplatz im Schlossgraben. Dies haben wir intensiv mit Herrn Dingeldein von der TU Darmstadt diskutiert. Die TU ist dieser Idee gegenüber offen, hat aber denkmalschutz- und baurechtliche Bedenken. Außerdem könnte dies nur nach der Sanierung des Schlosses in Angriff genommen werden, also frühestens in ein paar Jahren. Die Mehrheit der Anwesenden war sich aber einig, dass der Schlossgraben ideal für einen Kinderspielplatz ist, da es genug grüne Fläche und viel Schatten gibt. Außerdem könnte man die Zugänge nachts abschließen, so dass es keine Nutzung durch Nachtschwärmer oder Hundebesitzer geben würde.
Ebenfalls ideal wäre der Spielplatz für Besucher des im November öffnenden „Waben“ ein Café/Bar/Restaurant, das momentan in dem ehemaligen Gebäude des Möbelhauses „Funktion“ (um-)gebaut wird. Wir durften uns die Baustelle anschauen und freuen uns auf nette Stunden in einer gemütlichen, kinderfreundlichen Umgebung. Aus dem Publikum kam die Frage nach den Preisen, welche moderat sein werden.
Der vorletzte Besichtigungspunkt war das neue Gebäude des Möbelhauses „Funktion“ welches eine interessante Architektur, vor allem in den Teilen, die den Besuchern normalerweise nicht zugänglich sind, bietet. Die Dachterrasse mit Blick auf das Schloss, das Landesmuseum und den Mollerbau macht Lust auf Sonnenbaden mitten im Stadtzentrum.
Als letztes durften wir uns die Räumlichkeiten des Polizeipräsidiums im Schloss anschauen, dessen Umzug für die Zukunft geplant ist. Die Beamtinnen und Beamten verlassen diesen Standort mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Auch wenn alles sehr beengt und veraltet ist, liegt das Präsidium doch ideal mitten in der Stadt und in einem so alten und geschichtsträchtigen Gebäude zu arbeiten hat natürlich auch seinen Charme.
Alles in allem war dies mal wieder ein gelungenes „Ab durch die Mitte“ und wir freuen uns schon auf einen neuen Lichtblick im Herzen unserer Stadt.

Suse Steffes, 23. September 2008

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